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 AGB:

§ 1 Allgemeine Bestimmung

Die esyoil GmbH, Imkerstieg 1, 21339 Lüneburg, veröffentlicht ermittelte Preise für Heizöl auf ihrer Plattform "oel24".

Die esyoil GmbH wird nachfolgend als Betreiberin bezeichnet.

§ 2 Empfehlung

Die Betreiberin weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Nachrichten und Daten keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Heizöl darstellen.

Eine Bestellung von Heizöl, ein Kaufvertrag und etwaige aus diesem Vorgang resultierende Ansprüche entstehen ausschließlich zwischen dem Partnerhändler und dem Nutzer. Die Betreiberin stellt lediglich die Technik zur Bestellung im Internet zur Verfügung. Zwischen der Betreiberin und dem Nutzer entstehen keinerlei Vertragsbeziehungen.

Die Betreiberin bemüht sich um fachgerechte Behandlung der Nutzer durch die Partnerhändler, übernimmt aber insbesondere hierfür keinerlei Gewähr.

§ 3 Rechte

Die Betreiberin behält sich alle Rechte an den veröffentlichten Daten vor. Jede weitergehende Verwendung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Veröffentlichung, Vervielfältigung und jede Form der gewerblichen Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung der Betreiberin ist untersagt.

Ausgenommen von dieser Regelung sind die von der Betreiberin gemachten Preisangaben. Diese dürfen bei Nennung des Gültigkeitsdatums und der Quelle (www.esyoil.com) veröffentlicht und vervielfältigt werden.

§ 4 Vertragsschluss
Eine Bestellung von Heizöl, ein Kaufvertrag und etwaige aus diesem Vorgang resultierende Ansprüche entstehen ausschließlich zwischen dem Partnerhändler und dem Nutzer. Die Betreiberin stellt lediglich die Technik zur Bestellung im Internet zur Verfügung. Zwischen der Betreiberin und dem Nutzer entstehen keinerlei Vertragsbeziehungen.

Der Liefervertrag kommt zwischen dem Nutzer und dem Partnerhändler durch die Annahme der Bestellung seitens des Partnerhändlers zu Stande.

Für den Heizölliefervertrag (Partnerhändler/Nutzer) greift kein Widerrufsrecht nach Fernabsatz- oder Haustürgeschäftsregeln. Wir weisen diesbezüglich auf unsere FAQ's hin.

Über die Betreiberin werden keine Handelsgeschäfte abgewickelt.



§ 5 Gewährleistung

Die von der Betreiberin veröffentlichten Nachrichten und Daten sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann die Betreiberin nicht für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Die Betreiberin haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch die Nutzung der auf der esyoil-Plattform befindlichen Links und deren dahinter liegenden Inhalte entstehen.

Bei Gewinn- und Sonderaktionen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

§ 6 Tankzustand / Lieferung und Transport

Der von der Betreiberin bestimmte Heizölhändler bemüht sich zur Einhaltung der vereinbarten Liefertermine. Der Nutzer hat vor der Anlieferung die Kapazität seines Tanks zu ermitteln und die abzufüllende Menge bei der Bestellung anzugeben. Er ist für den einwandfreien technischen Zustand des Tanks und der Messvorrichtung verantwortlich. Mit der Bestellung des Heizöl bestätigt der Nutzer, dass sein Tank alle bundes- und landesrechtlichen Vorschriften erfüllt. Sollte eine Lieferung mangels Erfüllung technischer oder rechtlicher Ansprüche nicht möglich sein, erkennt der Nutzer die Forderungsberechtigtigung für die entstandenen Kosten des Händlers an. Die Zufahrt zur Abladestelle muss für 20-Tonnen-Lastwagen geeignet sein.

§ 7 Gerichtsstand

Gegenüber Kaufleuten gilt Lüneburg als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort.

§ 8 Änderungen

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung des Services erklären sich die Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.